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31. März 2012: Europaweiter Aktionstag gegen den Kapitalismus

Für den 31. März rufen europaweit linke Gruppen und anarcho-syndikalistische Basisgewerkschaften zu Protesten gegen die aktuelle Krisenregulation von oben, inbesondere der sozialen Zertrümmerung in Griechenland auf, unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ wird zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen! Auch die täglichen kapitalistischen Zumutungen, die europaweit und auch hier ertragen werden müssen, stehen im Fokus der Kritik.

Aktionen und Demonstrationen werden gleichzeitig in mehreren Städten in sämtlichen Ländern Europas stattfinden. Frankfurt wird der Aktionsschauplatz in der BRD sein.

Interview von Radio Corax zu m31: Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus (13.1.2012)

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31. März 2012: Europaweiter Aktionstag gegen den Kapitalismus
Bundesweite Demonstration am 31. März in Frankfurt

14:00 – Hauptbahnhof – Frankfurt/Main

Aufruf vom „…ums Ganze!“ Bündnis : hier!

Internationaler Aufruf: hier!

Weitere Infos und Texte u.a. bisher in Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Spanisch, Schwedisch und Türkisch finden sich hier: www.march31.net

Facebook-Event

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Erste wichtige Infos zur Anreise findest Du: hier!

Es wird wohl bald auch hier ein Treffpunkt veröffentlicht!
Falls nicht fragt via Mail an uns nach: zwan­ti­fa@riseup.​net

Aus Saarbrücken wird auch, wie aus vielen anderen Deutschen Städten, ein Bus fahren:
www.antinationale.org

umsg

Demo anlässlich des 20.Todestages von Samuel Yeboah

samuel yeboa

20. Todestag von Samuel Yeboah – Demonstration gegen Rassismus und deutschen Nationalismus am 24.09.2011 .

Der Treffpunkt ist in der Französische Straße (Pavillon) in Saarlouis um 14.00 Uhr.

Aufruf zur Demonstration:

Am 19. September 1991 fiel Samuel Kofi Yeboah in Saarlouis einem rassistischen Brandanschlag zum Opfer. Er ist eines der ersten Opfer rassistischer Gewalt in Westdeutschland nach der Wiedervereinigung. Anlässlich seines nahenden 20. Todestags wollen wir mit einer Aktionsreihe an Samuel Yeboah, dessen Mörder_innen nie gefasst wurden, würdig erinnern und den rassistischen Alltag in der Bundesrepublik und Europa thematisieren.
Wir knüpfen hiermit an Aktivitäten anlässlich des 5., 10. und 15. Todestags an. Am 10. Todestag hielten mehrere antirassistische Gruppen eine Gedenkveranstaltung ab, in deren Verlauf am Rathaus in Saarlouis eine schwere Steinplatte zum Gedenken an Yeboah angebracht wurde. Die Stadt fühlte sich durch das Gedenken offenbar gestört und prozessierte sowohl auf straf- als auch auf zivilrechtlichem Weg gegen die Anbringung der Gedenktafel und bekam vor Gericht Schadensersatz zugesprochen.
Am 15. Todestag setzte sich der „Runde Tisch für ein öffentliches Gedenken an Samuel Yeboah“ für die Umbenennung der umstrittenen Lettow-Vorbeck-Straße in Saarlouis in Samuel-Yeboah-Straße ein und versuchte, eine „würdige Form des öffentlichen Gedenkens“, wie in Mölln und Solingen zu etablieren.
Wir wollen mit unserer Aktionsreihe an diese Formen des Gedenkens anknüpfen. Im Rahmen unserer Aktionsreihe rufen wir am 24. September 2011 zu einer Demonstration auf, in Erinnerung an Samuel Yeboah und für einen progressiven Antirassismus, der nicht nur den Rassismus in der Gesellschaft, sondern auch die gesellschaftlichen Verhältnisse kritisiert, die ihn reproduzieren.

21 Jahre wiedervereinigtes Deutschland – 21 Jahre wiedervereinigter Rassismus

Der Mord an Samuel Yeboah lässt sich für uns nicht von der spezifischen Ausformung des deutschen Nationalismus zu Beginn der 90er Jahre trennen, denn der tödliche Brandanschlag in Saarlouis blieb leider kein Einzelfall, sondern bildete den traurigen Auftakt für eine Serie von rassistischen Übergriffen auf Menschen im wiedervereinigten Deutschland.
Nachdem die Parolen bei den Montagsdemonstrationen von „Wir sind das Volk“ zu „Wir sind ein Volk“ durch eine völkische Komponente verschärft und damit die legitime Forderung nach politischer Mitbestimmung zur nationalistischen Massenmobilisierung wurde, hätte man die Konsequenzen erahnen können.
Denn egal, ob bei den antinapoleonischen Aufständen oder der gescheiterten bürgerlichen Revolution von 18481, wenn sich in Deutschland die Nation artikuliert, dann endete dies bisher noch immer mit brennenden Häusern. Da bildete auch die deutsche Wiedervereinigung keine Ausnahme, egal wie liberal und progressiv sie jährlich am Tag der deutschen Einheit dargestellt wird.
Als nun zusammengewachsen war, was zusammengehörte, begann das deutsche Volk mit dem Anzünden von Asylbewerber_innenheimen. Die Ausrede, dass lediglich einige gesellschaftlich marginalisierte Neonazis für die pogromartigen Übergriffe verantwortlich seien, vertuscht lediglich die einträchtige Gemeinschaft in der sich diese Taten vollzogen. Denn neben den Neonazis waren auch die hetzende Presse, die Beifall klatschenden Nachbar_innen, die „normale“ Bevölkerung, die nach eigenem Ermessen im Prinzip gar nichts gegen Ausländer haben, und natürlich die Bundesregierung, die im Nachhinein dem Willen des Mobs mit einer faktischen Abschaffung des Asylrechts entgegenkam, an den Pogromen nicht unbeteiligt.
Dabei ist es gerade diese einträchtige Gemeinschaft im Kampf gegen die Volksfremden, jenseits der sonstigen Antagonismen bürgerlicher Gesellschaften, die für die deutsche Nation charakteristisch ist. Es spielt keine Rolle, ob man Redakteur_in bei der FAZ oder Langzeitarbeitslose_r ist, es gibt in solchen Momenten lediglich die Verschmelzung der Deutschen gegen die als „fremd“ imaginierten.
Zwar findet sich in allen Formen kapitalistischer Vergesellschaftung Rassismus, allerdings ist es unserer Meinung nach trotzdem wichtig die deutsche Spezifik zu thematisieren. In Deutschland ist der Partikularismus traditionell nicht oder nur wenig ausgeprägt. Daraus speist sich der Vorwurf, dass sich die Deutschen nie tatsächlich von der Gemeinschaft zur Gesellschaft emanzipiert haben. Hierzulande gibt es lediglich verschiedene Formen von der Sorge um das Allgemeinwohl und es existiert kein energisches Eintreten für partikulare Interessen. Dieser Zusammenhalt über Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse hinweg lässt sich jedoch nur durch den massenhaften Ausschluss von Menschen aus dieser idealisierten Gemeinschaft realisieren. Die Notwendigkeit der Ausgrenzung zur Wahrung der Gemeinschaft über Ungleichheiten hinweg ist der Bevölkerung oft nicht bewusst, was jedoch an der Wirkungsmächtigkeit dieses allgegenwärtigen Ausschlusses von „Volksfeinden“ oder „Volksfremden“ nichts zu ändern vermag.
Die mangelnde Emanzipation der Deutschen von der stumpfen Gemeinschaft zur Gesellschaft lässt sich lediglich damit erklären, dass „die Landsleute unmöglich die beglückende Erinnerung an die totale Verschmelzung von Gesellschaft und Staat abtun können, die ihnen der Nazifaschismus bescherte.“2
Dass „jene Identifikationen und der kollektive Narzissmus gar nicht zerstört wurden, sondern fortbestehen“3, war zumindest einigen bewusst. So fand 1990 in Frankfurt am Main eine Demonstration unter dem Motto „Nie wieder Deutschland“ mit 20.000 Teilnehmern_innen statt, die vor einem vierten Reich warnten. Zwar bewahrheitete sich die Befürchtung eines 4. Reichs vorerst nicht, allerdings wäre es falsch daraus zu schließen, dass in Deutschland die Zivilisation Anklang gefunden hätte. Die brennenden Gebäude in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Mölln, Sangerhausen und Saarlouis bewiesen das Gegenteil. Dass dieser rassistische Wahn, der unter anderem Samuel Yeboah das Leben kostete, keineswegs nur von ein paar Dorf-Nazis vollzogen wurde, belegen zahlreiche Zitate.
Wenn der Berliner Innensenator Dieter Heckelmann (CDU) behaupten kann, in Rostock-Lichtenhagen habe sich nicht Rassismus geäußert, „sondern der vollauf berechtigte Unmut über den Massenmissbrauch des Asylrechts“4 ohne dafür aus dem Amt gejagt zu werden, spricht dies Bände hinsichtlich der Realität des frisch geeinten und freien Deutschlands. Dabei muss man dem Innensenator zugestehen, dass er durchaus erkannt hat, dass politischer Unmut in Deutschland sich darin äußert, Häuser in denen sich Menschen befinden niederzubrennen.
Helmut Schmidt log die Pogrome gleich in berechtigte Notwehr um und faselte davon, dass in Deutschland bei zu viel Arbeitslosigkeit die Gesellschaft „entartet“5.
Seit den 90er Jahren hat sich an dieser Situation nun viel geändert, aber wenig verbessert. Als unter Rot-Grün zum ersten Mal die 68er begannen, die Politik mitzugestalten, formierte sich der „Aufstand der Anständigen“ gegen Neonazis. Als anständiger Deutscher begann man nun gegen Rassismus und Nazis zu sein, die man damit zum Randproblem verklärte. Man behauptet nach wie vor eine Mehrheitsgesellschaft, die sogenannte „Mitte“, in der es keinen Rassismus und andere Versatzstücke nationalsozialistischer Ideologie gäbe und leugnet die tiefe Sehnsucht der Deutschen nach dem Verschmelzen zur Gemeinschaft gegen die Feinde des Volkes, ob nun die zersetzende USA, Israel oder wie in den 90ern gegen Migrant_innen. Tatsächlicher Antifaschismus leistet jedoch mehr als die Bekämpfung von Nazi-Trotteln, sondern auch die schonungslose Thematisierung der NS-Kontinuitäten in der deutschen „Mitte“, auch wenn sie sich bei „Bockwurst fressen gegen Rechts“ vermeintlich aufgeklärt und fortschrittlich zeigt. Solche Veranstaltungen täuschen lediglich darüber hinweg, dass Hetzjagden auf Migrant_innen zur deutschen Normalität gehören.
Phänomene wie Sarrazin zeigen, dass rassistische Vorstellungen jederzeit auch in der vermeintlich aufgeklärten „Mitte“ der Gesellschaft Zuspruch finden können.
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Wir kommen um zu stören- IMK auflösen!

Bundesweite Demo am 22. Juni gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt

Bündnisaufruf gegen die IMK:

Bundesweite Demo am 22. Juni gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt

imkauflösen

Am 22. Juni findet in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 statt, an der die Innenminister aller Bundesländer teilnehmen. Dagegen rufen wir zu massiven Protesten auf. Denn die IMK ist eine der zentralen Institutionen, die heute die Kriminalisierung sozialer Konflikte vorantreibt und öffentlich legitimiert.
Mit der Einschränkung des Versammlungsrechts, „Loyalitätstests“ für EinwanderInnen, der Ausweitung der Befugnisse von Polizei und Verfassungsschutz wie z.B. der Vorratsdatenspeicherung, der brutalen Abschottung Europas gegen MigrantInnen, der Propagierung der Extremismustheorie, usw. wird von staatlicher Seite aktuell auf sozialen Konflikte reagiert. (mehr…)

…ums Ganze! TV Folge 10 – Wie kommen um zu stören! Innenministerkonferenz auflösen

Immer wieder die selbe scheiße…!

…dresden calling!

Zeitnah vor dem 12.3.2011, an dem sich der Nationale Widerstand Zweibrücken mal wieder selbstbeweihräuchern will und den angeblich unschuldigen Opfern des Bombenangriffes auf Zweibrücken mit einer Demonstration „gedenken“ will, ruft auch dieser dazu auf am 19.2 nach Dresden zu fahren, um dort dem Deutschen Opfermythos Wasser auf die Mühlen zu tragen.

Ihre Anwesenheit in Dresden werden die Zweibrücker Nazis natürlich auch dazu nutzen, den alljährlichen Opfermarsch in Zweibrücken am 12.3. zu bewerben.Doch sei es nun am 13. und 19.2 in Dresden oder am 12.3 in Zweibrücken, wir werden keine Geschichtsverfälschung zulassen und uns den Nazis entschlossen entgegenstellen.

Weitere Infos zu Zweibrücken gibts die Tage…

Hier der Aufruf des „Ums ganze…!“ Bündis zu den bevorstehenden Naziaufmarsch in Desden:

Dresden gut, alles gut?!

Zur Kritik der Erinnerungskultur in Dresden oder Jeder Stadt den Naziaufmarsch, den sie verdient.

Dresden, wir haben noch lange nicht genug!

Die Ereignisse am 13. Februar 2010 in Dresden waren zumindest in einer Hinsicht ein Erfolg für alle Antifaschist/innen: Die Organisation von Massenblockaden und zahlreiche Aktionen drum herum haben das erste Mal den Großaufmarsch der Nazis anlässlich des Gedenkens an die allierten Angriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verhindert. Es wurde dafür gesorgt, dass sich die rechte Szene der BRD in Dresden mal wieder einig war – diesmal allerdings einig in ihrem Frust anstatt einig in ihrer Stärke. Das erfüllt uns und alle anderen Menschen, die schon so einige bitterkalte und nervtötende Tage in Dresden verbracht haben, mit großer Freude.
Auch in anderer Hinsicht entsteht der Eindruck, dass sich in Dresden etwas tut. Ob dass ebenfalls ein Grund zu großer Freude ist – auch wenn es erstmal dazu einzuladen scheint – soll vorsichtig geprüft werden: Erstmals setzt 2011 nämlich auch der sächsisch-hauptstädtische Stadtrat ganz offiziell auf friedlichen Antifaschismus. Und zwar gleich mehrfach. Zunächst stilisierte die Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) sich selbst und die von gerufenen Stadtbürger/innen gebaute Menschenkette erfolgreich als die friedliche, stumme Verhinderungsmauer des Naziaufmarsches. Eine Behauptung, deren Absurdität schon alleine die Tatsache verdeutlicht, dass sich die glorifizierte Menschenkette letztes Jahr jederzeit in kilometerweiter Entfernung zur Route des Naziaufmarsches befunden hatte. Bald darauf bezieht sich Orosz jedoch auch eindeutig positiv auf die vom Bündnis Nazifrei – Dresden stellt sich quer! und No Pasarán! bundesweit organisierten Blockadeaktionen der Nazidemonstration, indem sie sie zum notwendigen Teil einer „Vielfalt der Erinnerungskultur“ in Dresden erklärt.
Das vereinnahmt nicht nur die Organisator/innen, welche die Politik im Vorfeld zu Straftätern erklärt hatte, sondern zeigt auch, dass hier gerade ein Diskurswandel stattfindet: Im Nachklapp des 13. Februars 2010 eignet sich die Dresdner Stadt einen Protest an, dem sie noch bis in die jüngste Vergangenheit ambivalent bis ablehnend gegenüberstand. Diese Nutzbarmachung der Blockaden durch den Dresdner Stadtrat zeigt exemplarisch eine Veränderung im Dresdner und auch im bundesdeutschen Gedenkzirkus auf, der brummkreiselartig und so vielfältig und bunt er sich geriert, so beständig Jahr für Jahr doch immer wieder eine Tradition fortschreibt, die die Kulturstadt Dresden und seine nationalsozialistischen Bürger des Jahres 1945 als friedliebende Opfer der Gewalt des Nationalsozialismus und seiner Alliierten vorstellt. Und dem nicht genug, wird der und die ahnungslose Talbewohner/in auch nach ´45 in der aktuellen Dresdner Gedenkgeschichtsschreibung nicht in Ruhe gelassen: die Gedenkknechtschaft des Realsozialismus mit ihren „ausgeklügelten Propagandaplänen“ (Orosz) des Antifaschismus als Zwang ersticken das individuell erinnernde Subjekt und muten ihm die zweite Bürde totalitärer Erinnerungsunfreiheit auf. Die „Friedliche Revolution“ beginnt aus Dresdner Perspektive des Jahres 2011 demnach im individuellen Erinnern ans Opfer Dresden, friedliebend und kettenbildend. Und so schlägt die trauernde Stadt nicht nur Leipzig im gedächtnispolitischen Lokalderby, wer die DDR als erstes in die Knie gezwungen hat, sondern vermag auch, in der Nacht der Kerzen und „Stille und Trauer“ am 13./14. Februar aufgeklärt und fraktionsübergreifend aus dem Elbtal heraus der Nation Deutschland erneut den Persilschein einer Opfernation als Zivilgesellschaft zu überreichen.

Weg mit dem Dresdner Gedenkzirkus!
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13.11.2010-Gegen den deutschen Opfermythos!

Am 13.November.2010 will der Nationale Widerstand Zweibrücken unter dem Vorwand des Volkstrauertags (am 15.11) ein geschichtsrevisionistisches „Heldengedenken“ veranstalten, um so mal wieder ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen.

13.11

Dadurch wird den deutschen Soldaten ein „Heldenstatus“ zugeschrieben.Man relativiert die Verbrechen der Wehrmacht und entwürdigt diejenigen, die im dritten Reich von den Nazis ermordet wurden.
Dazu gehören die 6 Millionen ermordeten Juden, welche systematisch in Konzentrationslagern versklavt, gefoltert und er­mordet wurden, die 20 Millionen Kriegstoten in der Sowjetunion, die 6 Millionen toten Polen, die dem Blitzkrieg zum Opfer fielen und die vielen Kommunist_in­nen, Gewerkschafter_innen, Homosexuellen, Sozialdemokrat_innen, Kirchen­funktionären und Andersdenkenden, die alle vom Naziregime gezielt ermordet wurden.

Diesen Mördern, darf kein Heldenstatus zugeschrieben werden!

Die ZWantifa ruft alle Antifaschisten/innen, Bürger und Bürgerinnen und De­mokraten/innen dazu auf, den Nazis klar zu machen, dass deren Politik men­schenunwürdig ist und sie in Zweibrücken und anderswo keinen Fuß fassen kön­nen, ohne antifaschistischen Widerstand zu spüren. Es gilt den Nazis entschlos­sen entgegenzutreten und ihnen zu zeigen, dass dieser Tag nicht den Tätern, son­dern den Opfern gewidmet ist.

Es kann nicht im Sinne einer sich selbst als demokratisch sehenden Regierung sein, der NPD und der Kameradschaft, die aus Holocaustleugnern besteht, mit einem verfälschten, antisemitischen Weltbild eine Bühne für ihre menschenver­achtende Ideologie zu bieten.

13. November 2010 – Zweibrücken!
DEUTSCHE TÄTER SIND KEINE OPFER!
Heldengedenken kreativ entgegenwirken!

Hier noch weiteres Mobimaterial zum selbst aktiv werden :

Flyer im PDF For­mat, 1 Seite 4 Flyer

Flyer aus Kusel

noch ein flyer

13.11

Ein auf YT gestelltes Mobivideo:

2+3. Oktober [Bremen]: Kein Tag für die Nation – Kein Tag für Deutschland

3. Oktober in Bremen: Hauptsache es knallt!

2.+3.Oktober HB: Hauptsache es knallt! – 20 Jahre Wiedervereinigung: es wächst zusammen, was zerstört gehört!

Ein Diskussionsbeitrag, ein Aufruf und einige Gedanken zur laufenden Mobilisierung gegen die Einheitsfeier 2010

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Auf zu neuen Taten! – Dem Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund entgegentreten

Aufruf:

Ein verdrehter Antikriegstag

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Das „Event“ der „Autonomen Nationalisten“

Einige Zeit lang schien es, als würde sich dieser Neonazi-Aufmarsch unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalisten” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickeln, da bei dem Aufbau dieses Ereignisses besonders auf den „Event-Charakter” Wert gelegt wurde. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis 2008 auf 1100 an. Das Gewaltpotential bei Aufmärschen der Dortmunder Neonazis hat in dieser Zeit massiv zugenommen; 2009 etwa überfielen circa 400 Neonazis aus einer Spontandemonstration heraus die 1. Mai- Demonstration des DGB.

Diese Erfolgsgeschichte erfuhr im letzten Jahr einen empfindlichen Einschnitt. Denn 2009 ist es gelungen, den Mythos des „Nationalen Antikriegstags“, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, erfolgreich zu beschädigen. In der Stadt kam Einiges in Bewegung, und letztlich gestaltete es sich für die Polizei durch die zahlreichen Gegenaktivitäten zu schwierig, den Schutz für die Nazidemonstration zu gewährleisten. Der „Nationale Antikriegstag“ blieb somit weit hinter den Erwartungen der Nazis zurück, die mit ansehen mussten, wie ihre „Erfolgsstory” in einer Kundgebung buchstäblich stehen blieb. Doch das letztjährige Debakel hindert die Dortmunder Autonomen Nationalist_innen nicht daran, weiterhin an der Etablierung eines „Nationalen Antikriegstages” festzuhalten. Für dieses Jahr haben die Dortmunder Neonazis an drei Tagen rund um das erste Septemberwochenende (3.,4.,5. September) Aktionen und Veranstaltungen angemeldet und die europaweite Mobilisierung ist in vollem Gange.

Dortmund – ein “Labor”?

Weiterhin gibt es in Dortmund eine aktive und gefährliche Naziszene.
Dortmund ist mittlerweile eine Hochburg der sogenannten „Autonomen Nationalisten” in Deutschland geworden. Durch den permanenten Zuzug von Neonazi-Kadern aus anderen Regionen ist hier so etwas wie ein „Labor” für diejenigen Neonazis entstanden, die versuchen einen neuen aktivistischen und militanten Stil in der Neonaziszene zu etablieren. Die sogenannten „Autonomen Nationalisten” haben sich Kleidungsstil und Aktionsformen der linksradikalen Autonomen angeeignet und dabei völkisch und nationalsozialistisch umgewandelt.

In den vergangenen Monaten ließ die Dortmunder Naziszene ihren Frust über das eigene Versagen in 2009 vor allem an den Nazigegner_innen, derer sie habhaft werden konnten, aus. Besonders hart traf es eine Familie im Stadtteil Dorstfeld, die von dort ansässigen Nazis derartig terrorisiert wurde, dass sie sich schließlich gezwungen sah, aus dem Stadtteil fortzuziehen.

Der Neonazismus und die Stadt

Für einen handfesten Skandal sorgte der ehemalige Chef der Feuerwehr Dortmund, heutiger Leiter eines stadteigenen Institutes für Feuerwehrtechnik und langjähriges Mitglied der SPD: Klaus Schäfer. Nachdem er Ende April als Teilnehmer einer Neonazikundgebung in Erscheinung trat, konnten Antifaschist_innen in Erfahrung bringen, dass Schäfer bereits seit einiger Zeit aktives Mitglied der Dortmunder Naziszene ist und beispielsweise auch an der Kundgebung am 5. September 2009 teilnahm. Auch wenn Schäfer umgehend suspendiert wurde, zeigt sich hier deutlich, dass Neonazismus in Dortmund längst nicht nur ein Jugendphänomen ist.

In der Dortmunder Öffentlichkeit hat sich seit letztem Jahr Einiges bewegt. Den Naziaufmarsch haben viele Akteur_innen gegen Rechts als Aktionsfeld genutzt. Am 5. September fand eine Vielzahl von Veranstaltungen statt, die dazu beitrugen, dass der Handlungsspielraum der Nazis stark eingeschränkt wurde. Zu einem aktiven Vorgehen gegen den Aufmarsch der Nazis konnten sich viele dieser Akteur_innen jedoch nicht durchringen; es wurde auch dann noch an Veranstaltungen festgehalten als längst klar war, dass die Nazis sich weitab von diesen im Hafen treffen würden.
Weiterhin problematisch ist zweifellos die Herangehensweise der offiziellen Stellen. Während Stadt und Polizei mit jahrelanger Verspätung aufgefallen ist, dass Dortmund ein Naziproblem hat, gefallen sich die verantwortlichen Amtsträger_innen in ihrer neuen Rolle als „Kämpfer_innen gegen Rechts”. So glaubt der Sonderbeauftragte der Stadt für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“, Hartmut Anders-Hoepgen inbrünstig: “Dortmund ist eher eine Hochburg des Widerstands gegen Rechts.” Substantielles Engagement gegen Neonazis ist von diesen Leuten jedoch nach wie vor nicht zu erwarten. Eine Menge Geld hat die Stadt Dortmund zuletzt in die Erstellung einer Studie über die Dortmunder Naziszene gesteckt. Das Resultat war mehr als dürftig: Über die Verfasstheit der Neonaziszene liefert die Studie keine Erkenntnisse; die Arbeit von Antifa-Gruppen wird völlig ausgeblendet.

Auf zu neuen Taten!

Gerade die Arbeit linker Antifa-Gruppen hat dazu beigetragen, dass die Dortmunder Naziszene deutlich weniger frei agiert als noch vor zwei Jahren.
Mit regelmäßigen Aktionen wie dem Gedenken an Thomas Schulz und den Protesten am Antikriegstag ist es gelungen, das Naziproblem zum Thema zu machen. Doch auch abseits solcher Events findet eine kontinuierliche Arbeit statt. Zuletzt gründeten Dortmunder Antifa-Gruppen das “Dortmunder Antifa Bündnis”, um diese Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Für den September gilt es nicht nur an all dies anzuknüpfen, sondern auch mit gemeinsamer Anstrengung einen weiteren Schritt dahin zu gehen, dass ein Nazi-Event wie der “Nationale Antikriegstag” in Dortmund keine Zukunft hat. Das S4-Bündnis ruft dazu auf, am ersten Septemberwochenende nach Dortmund zu kommen und gegen den Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen!

*Auf zu neuen Taten! – Dem Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund entgegentreten.

Links:

s4.Bündnis

Dortmund stellt sich quer!

DEMONSTRATION: „In Gedenken an Max Braun-Kein Kompromiss mit der Barbarei!“

Max braun

Aufruf der Antifa Saar / Projekt AK zur Kundgebung und Demonstration am 3. Juli in Saarbrücken.Die Auftaktkundgebung beginnt um 11 Uhr in der Großherzog Friedrichstraße/Ecke Hellwigstraße (Saarbrücken):

Wir erinnern an den Antifaschisten und Sozialisten Max Braun
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15. Juni 2010 Homburg-„Gemeinsam für ein gutes Leben“

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Kurzaufruf der Zwantifa zum ‚Tag der jungen Generation’ :

Am 15.6 findet in Homburg, organisiert von IG Metall und dem Bildungsstreik Bündnis Saarbrücken, eine Demonstration unter dem Motto ‚Massiv und laut für Perspektiven! Gemeinsam für ein gutes Leben!’ statt.

Wir begrüßen diese Demonstration ausdrücklich und rufen dazu auf, sich an Ihr zu beteiligen.

Allerdings sind wir der Meinung, dass die Forderungen nach ‚sicherer Beschäftigung’, gut bezahlter Leiharbeit und einem niedrigerem Rentenalter zu kurz greifen.

charli

…es geht ums Ganze!

Ein gutes Leben besteht für uns nicht in einer Vollbeschäftigung, sondern vielmehr in einer Gesellschaft, in der die Arbeit nicht nach dem irrationalen Profitwahn eines Marktes, sondern dem Allgemeinwohl bzw. den Bedürfnissen der Menschen angelegt ist.

Die jetzige weltweite Krise hat gezeigt, dass der Kapitalismus die Probleme der Gesellschaft nicht löst, sondern sie aufgrund seiner inneren Widersprüche verursacht. Krisen sind keine Ausnahmen, sondern innerhalb der kapitalistischen Profitlogik zwangsläufig. Denn die Produktion hat im Kapitalismus nur ein Ziel, möglichst viel Gewinn zu machen. Wenn zu viele Waren auf dem Markt sind und keine Nachfrage vorhanden ist, kommt die Produktion unweigerlich ins Stocken. Genau dies geschieht jedoch momentan weltweit.
Für Arbeitslose und Lohnarbeiter_innen bringt die Krise vor allem soziale Einschnitte wie schlechte oder für viele unbezahlbare Bildung ( Studiengebühren, teure Schulbücher etc…) , steigende Miet- und Lebenskosten sowie eine immer repressivere Sozialversorgung ( Hartz 4, Gesundheitsreform etc… ). Die Krisen im Kapitalismus sind aber nicht ( wie oft fälschlicherweise von Gewerkschaftsseite propagiert ) irgendwelchen vermeintlich ‚bösen’ Spekulanten anzudichten, sondern sind innerhalb der kapitalistischen Profitlogik zwangsläufig.

Die Lüge einer sozialen Marktwirtschaft kommt nun immer deutlicher zum Vorschein. In anderen Ländern zeigen sich die Folgen des Kapitalismus noch deutlicher. Mehrere Staatsbankrotte ( z.B Island ), ein unaufhaltsamer Klimawandel und Kinderarbeit sind nur dabei einige Beispiele.
Wer nur eine sichere Beschäftigung und bessere Löhne fordert, hat sich bereits mit den kapitalistischen Zumutungen abgefunden und versucht sich nur noch an Symptombekämpfung.

… Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft

Gewerkschaften sind wichtige Organisationen für die Lohnabhängigen, jedoch überflüssig bis kontraproduktiv, wenn sie statt für die Interessen aller Beteiligten zu kämpfen auf Bündnisse mit dem Kapital setzen und den Verzicht propagieren.

Trotz der breiten gewerkschaftlichen Organisierung ist Deutschland das Land mit der geringsten Reallohnentwicklung und gleichzeitig den wenigsten Streiktagen.

statistik

Während beispielsweise in Frankreich oder Griechenland die Gewerkschaften zu Generalstreiks und Kämpfen gegen die herrschende Politik aufrufen, übt sich der deutsche Gewerkschaftsbund in Zurückhaltung und freut sich über das friedliche Betriebsklima zwischen Arbeitnehmer_innen und Arbeitgeber_innen. Statt sich international mit den Genoss_innen zu solidarisieren, betreibt der DGB Standortprotektionismus und bejubelt den „Standort Deutschland“.

Ebenso behindern die Gewerkschaftsführungen oftmals aktive Arbeitskämpfe und drohen kämpferischen Gewerkschafter_innen mit Ausschluss ( siehe ).
Wir dürfen nicht weiter zusehen wie reformistische und oppurtunistische Kräfte die Gewerkschaften immer weiter handlungs- und (arbeits-)kampfunfähig machen. Jedoch werden merkbare Verbesserungen der Lebensbedingungen nur durch kämpferische Interessensvertretungen der Lohnabhängigen erreicht .

… let’s push things forward!

Eine politische Perspektive kann auch nicht losgelöst von den Kämpfen gegen Krieg und Aufrüstungen, die Zerstörung der Natur, gegen die Gefahr durch die Faschisten, gegen den Ausbau des Polizei- und Überwachungsstaates und gegen jegliche rassistische und sexistische Diskriminierung begriffen werden.

Für Solidarität und Klassenkampf!
Für die soziale Revolution!

Also, heraus zu einer kraftvollen Demo am:
15.06.2010 – 16:00 – Am Rondell – Homburg/Saar

Der Tag wird mit einem Konzert der beiden Bands „SKA-Einsatzkommando“ und „OKU and the Reggaerockers“
auf dem Homburger Marktplatz abgerundet (Eintritt frei).

Material:

Flyer

Banner

Hier noch ein paar weitere links zu dem Tag:

IGMetall-Homburg-Saarpfalz

IGMetall Demo Flyer

Bildungsstreik

Aufruf des Bildungsstreik Bündnisses Saarbrücken

Hier weiter links zum Thema:

Die Arbeit abschaffen!

China: Wildcat-Streik bei Honda

Video über den Kampf der Tekel-Arbeiter in der Türkei

FAU verbot sich als „Gewerkschaft“ oder „Basis-Gewerkschaft“ zu bezeichnen

Neue Formen (Ausschnitte) from Michael Weber on Vimeo.

Weiter Veröffentlichungen:

Linksunten

Indymedia